Nach dem heute um 10:15 die Petition gegen Internet-Zensur zur Unterzeichnung freigeschaltet wurde, brach ein wahrer Sturm an Anfragen auf den Petitionsausschuss ein. Neben Netzpolitik.org verlinkte auch Heise die Petition, was dazu führte, dass binnen kürzester Zeit 10 mal mehr Unterschriften unter der Petition standen, als Kommentare unter dem Heise-Beitrag. Reife Leistung! (more…)
Für die Orientierung im Netz gibt es bekanntlich so ein Unternehmen aus Mounten View. Nun stellt sich heraus: Das gibt es da schon länger als bisher gedacht! Angefangen hat es wohl irgendwie mit einem einfachen Formular für Bürokraten, aber inzwischen ist es so unübersichtlich geworden, dass allein schon die Übersicht unübersichtlich wird. Irgendwie kann ich da nachvollziehen, dass Internet-Ausdrucker sich da helfen lassen.
Nach dem bzgl. der Internetzensur schneller als erwartet die Katze aus dem Sack gelassen wurde, gilt es nun, ein Zeichen zu setzen. Eine relativ einfache Möglichkeit hierfür ist das Unterzeichnen der Petition gegen Internetzensur.
Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die „Sperrlisten“ weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.
Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.
Von mir wurde schon unterschrieben!
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