BenBE's humble thoughts Thoughts the world doesn't need yet …

10.09.2011

Freiheit statt Angst 2011

Diesen Samstag war es wieder einmal so weit: Nach dem durch die Sicherheitsgesetze der vergangenen Jahre sukzessive die Grundrechte ausgehöhlt wurden, bzw. durch weitere Pläne in diesem Bereich auch immer weiter noch werden, war es an der Zeit, aktiv den Unmut über diese Entwicklung kund zu tun. Aufgerufen zur Demo hatte, wie jedes Jahr, ein breites Bündnis aus nahezu allen Regionen des politischen Spektrums. Neben dem AK Vorrat, dem FoeBuD und zahlreichen weiteren Bürgerrechtsorganisationen nahmen auch viele weitere Organisationen für Prävention und Vorsorge, Berufsverbände, Parteien und Jugendorganisationen die Chance war, auf die Thematik aufmerksam zu machen.

Während die Hauptdemonstration wie jedes Jahr wieder in Berlin statt fand, gab es dieses Jahr aus aktuellem Anlass auch eine kleinere Kundgebung in Dresden. Im Gegensatz zu den in Berlin gezählten 5000 Mann war die dresdner Demo mit etwa 40 Mann (statt der erwarteten 200 Mann) etwas kleiner als erwartet. Einer der Gründe für die eher kleine Beteiligung könnte die vergleichsweise schlechte Informationslage im Vorfeld gewesen sein.

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20.03.2010

Politische Symbole

Filed under: Politik und Philosophie — Schlagwörter: , , , , , , — BenBE @ 00:45:40

Wenn man sich in diesem Lande umschaut, so erblickt man in Bezug auf Politik in der Regel genau eines: Verdrossenheit. Nicht, dass alle unpolitisch wären, oder dass ihnen dieses Land egal wäre; auch dass keiner eine Meinung hätte, kann eigentlich nicht sein. Die Politik bestimmt unser gesamtes Leben, umgibt uns jeden Tag. Doch was sie nicht vermag, ist bei den Menschen anzukommen, außer als zu bekämpfendes Feindbild. Politik scheint nicht mehr für die Menschen, sondern über die Menschen hinweg entschieden zu werden.

Doch in den letzten Jahren scheint sich etwas geändert zu haben. Etwas, von dem viele nicht mehr so recht zu vermuten geglaubt haben, dass es noch passieren würde: Eine ganze Generation bisher relativ unpolitischer, junger Menschen sind aktiv geworden, um einem Teil der Gesellschaft entgegenzutreten, der sie bereits abgeschrieben hatte. Und da totgeglaubte länger leben offenbart die nun einsetzende Kraft ihr volles Potential: Die Jugend wird politisch!

Womit dieser Wandel angefangen hat,wird wahrscheinlich ein Streitfall für Geschichtswissenschaftler werden; und womit es endet ist derzeit noch nicht abzusehen. Allein eines ist gewiss: Je länger diese Gruppe ignooriert und übergangen wird, desto heftiger wird der von ihr ausgehende Gegenwind werden. Doch wer sind diese Gruppe und vor aallem: Was wollen sie?

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28.02.2010

Der Bundestag darf kein rechtsfreier Raum sein!

Filed under: Politik und Philosophie — Schlagwörter: , , , , — BenBE @ 13:15:38

Wenn man von unserer Regierung einen Eindruck gewinnen könnte, so ist es der, dass jegliche Projekte wie geschmiert und Entscheidungen stark zu Gunsten einer Minderheit in diesem Lande verlaufen. Statt einem demokratischen Miteinander gibt es korrupte Entscheidungsträger, deren Entscheidungen von ihrem nächsten Wunschjob bei Ölkonzernen oder in anderen Aufsichtsräten abhängen. Der kleine Mann auf der Straße dient hierbei in aller Regel lediglich als Melkvieh, der bloß keinen Cent zu viel haben darf.

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16.06.2009

ePetition: 128194+ Gegner werden nicht irren!

Filed under: Politik und Philosophie — Schlagwörter: , , , — BenBE @ 00:19:42

Es ist soweit. Soeben, um 02:09:40 am 16.06.2009, wurde vom 128194. Unterstützer der ePetition – René Lehne aus Berlin – gegen die Art des Vorgehens unserer Regierung unter Leitung von Frau von der Leyen im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet protestiert und somit demonstriert, dass die Pläne das Gegenteil der beabsichtigten Wirkung erzielen werden.

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07.05.2009

Erste Etappe geschafft!

Filed under: Politik und Philosophie — Schlagwörter: , , , — BenBE @ 23:21:55

Nach einer irgendwie ereignisreichen Woche, die mit der Veröffentlichung der ePetition gegen Internetzensur von Franziska Heine begonnen wurde, ist nun der erste Schritt nahezu in trockenen Tüchern: Heute um 01:14 wurde die 50.000ste Unterschrift unter die Online-Petition gesetzt! Das bedeutet noch keineswegs das Ende des Protestes, aber ist dennoch bereits ein wichtiger Teilerfolg. Um die Erfolge der ersten Tage aber nicht im Sande verlaufen zu lassen, bietet Netzpolitik eine kleine Argumentationshilfe, warum auch Offline-Bürger sich wehren sollten.

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04.05.2009

Petition gegen Internetzensur

Filed under: Politik und Philosophie — Schlagwörter: , , , — BenBE @ 12:33:29

Nach dem bzgl. der Internetzensur schneller als erwartet die Katze aus dem Sack gelassen wurde, gilt es nun, ein Zeichen zu setzen. Eine relativ einfache Möglichkeit hierfür ist das Unterzeichnen der Petition gegen Internetzensur.

Text der Petition

Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die „Sperrlisten“ weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Begründung

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Von mir wurde schon unterschrieben!

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