Man mag von Frau von der Leyen, in manchen Kreisen eher bekannt unter dem Hashtag #Zensursula, halten, was man möchte, aber was zuweit geht, geht nunmal zu weit. Und da überrascht es nun auch nicht allzu sehr, wenn die Tage – nicht einmal eineinhalb Monate, nach Verabschiedung eines „umstrittenen Gesetzentwurfes“ die Meldung auf den Tisch kommt, dass genau das umgesetzt werden soll, was seinerzeit noch so vehement abgestritten wurde: Zensur!
Und all das unter dem Mantel einer Reinigungskraft im Familienministerium, die von Anfang so grandios Populismus betrieben hat, dass das zu schützende Gut – unser aller Grundrechte – von Anfang an mit viel Tamtam auf dem Scheiterhaufen beerdigt wurde. Meinungsfreiheit gehört auf den Sondermüll – so die mehr als eindeutige Ansage. (more…)
