BenBE's humble thoughts Thoughts the world doesn't need yet …

12.07.2011

Demonstration Freiheit statt Angst 2010

Am Samstag dem 11. September 2010 war es wieder einmal so weit. Unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ hieß es wieder einmal Demonstrieren für mehr Bürgerrechte und weniger Überwachungsstaat. Aufgerufen wurde zu dieser Demonstration u.a. vom AK Vorrat, dem AK Zensur, dem FoeBuD, der freien Ärzteschaft, ver.di, sowie zahlreichen anderen Organisationen und Parteien, die sich dem Thema Bürgerrechte verpflichtet fühlen. Zur Demonstration kamen laut Veranstaltern etwa 7500 Bürger, die ihrem Unmut über die aktuellen politischen Entwicklungen äußern wollten.

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05.06.2009

SWR-Feature zu „Freiheit statt Angst“

Filed under: Politik und Philosophie — Schlagwörter: , , , — BenBE @ 18:55:38

Auf Netzpolitik hab ich einen recht guten Beitrag von zum Thema Datenschutz, Überwachung und Widerstand von Stefan Beckergefunden, den ich jedem ans Herz legen kann. Der Beitrag entstand als Radio-Feature für den SWR:

Im Jahr eins der bundesweit vergebenen lebenslänglichen Steuernummer widmet sich der Dschungel dem Thema Datenschutz. Denn mit Hilfe digitaler Technologien werden flächendeckend Daten erhoben. Auch der Staat nutzt diese junge, aber mächtige Technologie um Straftaten schon im Vorfeld zu verhindern. Immer neue Sicherheitsgesetze, die die Freiheitsrechte der Bürger stark einschränken, werden erlassen. Ob Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung oder elektronischer Personalausweis, Anti-Terrordatei, Nummernschilderkennung oder großer Lauschangriff. Jeder ist erst mal verdächtig, ohne dass er dazu einen Anlass gegeben hätte. Viele Menschen gehen ziemlich sorglos mit ihren Daten um. Aber es gibt auch einige, die den Eindruck haben, dass sie ihre Privatsphäre verteidigen und um ihre Freiheitsrechte kämpfen müssen. Der Jurist Patrick, die Haeckse Constanze und der Bürgerrechtler Sven engagieren sich gegen die staatliche Kontrolle und sind Teil des wachsenden Widerstands, der seit einigen Jahren auf der bundesweiten Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin seinen Unmut äußert.

Der Beitrag bietet einen recht guten Überblick über die Vielzahl an Gesetzen, die im Namen des Volkes zur Einschränkung seiner Rechte erlassen wurden. Auch der Widerstand, der sich formiert, sowie die immer wiederkehrende Schlichtung durch das Bundesverfassungsgericht, werden erläutert. Insgesamt eine mehr als lohnende Zusammenfassung für dieses Thema!

Der Beitrag ist etwa eine halbe Stunde lang und lässt sich hier herunterladen. Wer also einmal eine halbe Stunde Zeit findet, sollte sich dies nicht entgehen lassen. (via)

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19.04.2009

Internetzensur kompakt

Ich hatte das Thema zwar bereits in vorigen Beiträgen thematisiert, aber in der Zwischenzeit ist doch eine ganze Menge an neuen Informationen zusammengekommen, die ich hier einmal soweit es mir möglich ist, zusammentragen möchte.

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