Auf Netzpolitik hab ich einen recht guten Beitrag von zum Thema Datenschutz, Überwachung und Widerstand von Stefan Beckergefunden, den ich jedem ans Herz legen kann. Der Beitrag entstand als Radio-Feature für den SWR:
Im Jahr eins der bundesweit vergebenen lebenslänglichen Steuernummer widmet sich der Dschungel dem Thema Datenschutz. Denn mit Hilfe digitaler Technologien werden flächendeckend Daten erhoben. Auch der Staat nutzt diese junge, aber mächtige Technologie um Straftaten schon im Vorfeld zu verhindern. Immer neue Sicherheitsgesetze, die die Freiheitsrechte der Bürger stark einschränken, werden erlassen. Ob Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung oder elektronischer Personalausweis, Anti-Terrordatei, Nummernschilderkennung oder großer Lauschangriff. Jeder ist erst mal verdächtig, ohne dass er dazu einen Anlass gegeben hätte. Viele Menschen gehen ziemlich sorglos mit ihren Daten um. Aber es gibt auch einige, die den Eindruck haben, dass sie ihre Privatsphäre verteidigen und um ihre Freiheitsrechte kämpfen müssen. Der Jurist Patrick, die Haeckse Constanze und der Bürgerrechtler Sven engagieren sich gegen die staatliche Kontrolle und sind Teil des wachsenden Widerstands, der seit einigen Jahren auf der bundesweiten Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin seinen Unmut äußert.
Der Beitrag bietet einen recht guten Überblick über die Vielzahl an Gesetzen, die im Namen des Volkes zur Einschränkung seiner Rechte erlassen wurden. Auch der Widerstand, der sich formiert, sowie die immer wiederkehrende Schlichtung durch das Bundesverfassungsgericht, werden erläutert. Insgesamt eine mehr als lohnende Zusammenfassung für dieses Thema!
Der Beitrag ist etwa eine halbe Stunde lang und lässt sich hier herunterladen. Wer also einmal eine halbe Stunde Zeit findet, sollte sich dies nicht entgehen lassen. (via)
